Ministerpräsidentenkonferenz
Der Freistaat Sachsen wird zum 1. Oktober 2024 turnusgemäß für ein Jahr den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) übernehmen. Auf dieser Seite finden Sie alle relevanten Informationen zu den Konferenzen und den gefassten Beschlüssen dieses wichtigen Gremiums der Länder.
- Leichte Sprache (*.pdf, 0,53 MB) Informationen zur Ministerpräsidentenkonferenz in leichter Sprache
Für mich ist es wichtig, dass wir die wirtschaftlichen Grundlagen in unserem Land wieder verstärkt in den Blick nehmen.
Ministerpräsident Michael Kretschmer
Sitzungstermine der Ministerpräsidentenkonferenz unter Vorsitz Sachsens
| Datum | Ort |
|---|---|
| 23. bis 25. Oktober 2024 | Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in Leipzig |
| 21. November 2024 | Konferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder und Besprechung des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder |
| 12. Dezember 2024 | Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder |
| 13. Februar 2025 | Konferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder |
| 12. März.2025 | Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder |
| 15. Mai 2025 | Konferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder und Besprechung des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder |
| 5. Juni 2025 | Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder |
| 10. bis 12. September 2025 | Jahreskonferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder |
Die Ministerpräsidentenkonferenz kurz erklärt
Die Ministerpräsidentenkonferenz wurde 1954 gegründet. Sie besteht aus den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder.
Die Konferenz kommt in der Regel viermal im Jahr zusammen, um wichtige politische Schritte von länderübergreifender Bedeutung zu koordinieren und gegenüber dem Bund zu vertreten. Zudem dient sie der Vorbereitung von Staatsverträgen und Abkommen zwischen den Ländern sowie der Ausgestaltung der Bund-Länder-Beziehungen.
Das Vorsitzland organisiert die Konferenzen, koordiniert die Interessen und vermittelt bei Bedarf zwischen den Ländern.
Zweimal im Jahr schließt sich an die Konferenzen außerdem ein Gespräch des Bundeskanzlers mit den Regierungfschefinnen und Regierungschefs der Länder an. Bund-Länder-Beratungen
Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz wechselt jährlich
Der Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz wechselt jährlich. Seit der Wiedervereinigung im Jahr 1990 gibt es eine feste Reihenfolge unter allen 16 Ländern.
In den Jahren 1992 und 1993 hatte mit Sachsen erstmals ein ostdeutsches Land den Vorsitz inne, 2008/2009 lag der Vorsitz zum zweiten Mal beim Freistaat.
Am 1. Oktober 2024 wird Sachsen turnusgemäß erneut für ein Jahr den Vorsitz von Hessen übernehmen. Auf Sachsen wird im Herbst 2025 Rheinland-Pfalz folgen.
Bereits für die Jahre 2022/2023 übernahm der Freistaat den Vorsitz über die Regionalkonferenz MPK-Ost.
Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist ein zentrales Instrument, um die Kooperation und Abstimmung zwischen den Ländern außerhalb des Bundesratsverfahrens zu gewährleisten. Die Beschlüsse haben keine unmittelbare rechtliche Wirkung.
Dennoch haben die Beschlüsse eine erhebliche politische Bedeutung und Einfluss auf die Gesetzgebung und Verwaltungspraxis in den Ländern.
Länderübergreifende Zusammenarbeit als Hauptziel
Ein Hauptziel der länderübergreifenden Zusammenarbeit ist es, sicherzustellen, dass politische Maßnahmen und Gesetze nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf Länderebene effektiv umgesetzt werden können.
Viele Bereiche, die für das tägliche Leben der Menschen relevant sind – wie Bildung, Gesundheit, Verkehr, Umwelt und Inneres – fallen in die Zuständigkeit der Länder.
Daher ist es entscheidend, dass die Länder in diesen Bereichen kooperieren, um einheitliche Standards zu schaffen, Ressourcen zu teilen und gemeinsame Strategien zu entwickeln.
Ein weiterer wichtiger Aspekt der länderübergreifenden Zusammenarbeit ist die Stärkung der regionalen Identität und Vielfalt. Die verschiedenen Länder haben oft unterschiedliche Bedürfnisse, Traditionen und Ansichten. Durch den Austausch und die Zusammenarbeit innerhalb der MPK können sie ihre spezifischen Interessen vertreten und gleichzeitig Kompromisse finden, die die gesamte Nation stärken.
