Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft

»Grenzen trennen – die Oder verbindet«

Ministerpräsident Kretschmer hatte zum Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft in die sächsische Landeshauptstadt Dresden eingeladen. Der Freistaat Sachsen hat nach dem Spitzentreffen am 11. und 12. Januar 2016 in Breslau turnusgemäß die Koordinierung der Oder-Partnerschaft übernommen. Mit der Ausrichtung des politischen Spitzentreffens in Dresden endet die Koordinierungsfunktion Sachsens. Nächster Koordinator ist die Wojewodschaft Lubuskie der Republik Polen. Unter dem Motto »Grenzen trennen – die Oder verbindet« arbeiten die Regionen themenorientiert zusammen. Bereits am Vorabend trafen sich die Vertreter zum Auftakt des Spitzentreffens in der Porzellansammlung im Dresdner Zwinger.

»Wir stehen als Regionen vor den gleichen Herausforderungen«

Zum Abschluss des Treffens sagte Kretschmer: »Die Oder-Partnerschaft leistet einen wesentlichen Beitrag zur gutnachbarschaftlichen und freundschaftlichen Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen. Wir stehen als Regionen entlang von Oder und Neiße auf beiden Seite der Grenze vor den gleichen Herausforderungen. Mit gemeinsamen Lösungen werden wir mehr erreichen als ohne diese Zusammenarbeit.“

Kretschmer hob besonders die Rolle der Wissenschaftskooperation hervor: »Forschung und Innovation sind mitentscheidend für unseren künftigen Wohlstand. Gerade in der deutsch-polnischen Grenzregion werden viele hervorragende Forscher und Entwickler ausgebildet, die wir in der Region halten wollen. Dafür brauchen wir attraktive Arbeitsplätze mit einer engen Verzahnung von Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Das geht nur gemeinsam mit unseren polnischen Nachbarn. Deshalb freue ich mich über Initiativen wie die Polish-German Bridge Conference oder die Sächsischen Innovationstage in Breslau, mit denen die Zusammenarbeit in diesem Bereich gestärkt wird.«

Weitere wichtige Themen des Spitzentreffens waren:

• die Elektrifizierung der Strecke Dresden-Görlitz-Breslau,
• mit Blick auf die EU-Förderung ab 2021 eine Stärkung der Kohäsionspolitik, insbesondere der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit,
• die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung.

Die Oder-Partnerschaft wurde erstmalig 2006 ins Leben gerufen und bildet ein informelles Kooperationsnetzwerk, das aus vier ostdeutschen Bundesländern (Sachsen, Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern) und vier westpolnischen Wojewodschaften besteht. Ziel des Netzwerkes ist die projektbezogene Zusammenarbeit in den Hautpbereichen Wirtschaft, Tourismus, Verkehr und Infrastruktur sowie Wissenschaft und Forschung. Dazu gehört insbesondere die Stärkung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Regionen entlang der deutsch-polnischen Grenze.