Konferenz der Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen Ost
Sonderkonferenz in Berlin mit Bundesforschungsministerin Stark-Watzinger
Themenschwerpunkte der MPK-Ost unter dem Vorsitz von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer waren Forschungs- und Technologieförderung sowie -transfer, Entwicklung von Spitzentechnologien in Ostdeutschland sowie berufliche Aus- und Weiterbildung.
An der MPK-Ost nahmen auch Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger und der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Carsten Schneider, teil. Die Sonderkonferenz fand am Helmholtz-Zentrum Berlin für Materialien und Energie statt.
Transfer von Forschungsergebnissen soll verbessert werden
In einem gemeinsamen Beschluss betonten die ostdeutschen Länder die Notwendigkeit, die Bedingungen für den Transfer von Forschungsergebnissen in die Wirtschaft weiter zu verbessern und an neue Herausforderungen anzupassen.
Verwiesen wurde dabei auch auf die spezifische Wirtschaftsstruktur in Ostdeutschland, die im Wesentlichen durch kleine und mittelständische Unternehmen geprägt wird. Auch durch die bisherigen Bemühungen des Bundes und Programme wie »WIR!« und »RUBIN« seien zahlreiche erfolgreiche Transferprojekte realisiert worden.
Wachstumsimpulse setzen
Diese Erfolgsgeschichte sollte »fortgesetzt beziehungsweise neu aufgelegt werden, um einen Wachstumsimpuls zu setzen und die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern«. Es dürfe keinesfalls zu einer Kürzung der Bundesmittel oder einem Rückzug des Bundes bei bestehenden Programmen kommen.
Zudem müssten Programme, die bisher strukturschwachen Regionen vorbehalten sind, für diese Regionen auch weiterhin ungeschmälert bereitstehen. Die Förderverfahren sollten im Interesse kleiner und mittelständischer Unternehmen bürokratiearm und digital konzipiert sein.
