Kretschmer nimmt an 1044. Bundesratssitzung teil
Ministerpräsident Michael Kretschmer nahm an der 1044. Sitzung des Bundesrates in Berlin teil.
Im Rahmen der Bundesratssitzung wurd eine Bundesratsinitiative des Freistaates Sachsen zum Ausbau der deutsch-polnischen Begegnungen behandelt, der sich weitere ostdeutsche Bundesländer als Mitantragsteller angeschlossen haben.
Gefordert wurde unter anderem eine Neufassung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags sowie eine bessere finanzielle Ausstattung des Deutsch-Polnischen Jugendwerks und der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit.
Am Rande der Sitzung traf sich außerdem unter Leitung von Ministerpräsident Kretschmer die deutsch-polnische Freundschaftsgruppe des Bundesrates mit der Freundschaftsgruppe des polnischen Senats.
- 1044. Bundesratssitzung vom 17. Mai 2024 Inhalte der Bundesratssitzung aus sächsischer Sicht