14.06.2018

Kretschmer auf Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin

Zwei Männer sitzen an einer Tafel und unterhalten sich. Auf dem Tisch stehen die Deutschland- und die Sachsenflagge.
Ministerpräsident Michael Kretschmer und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei Oliver Schenk auf der MPK in Berlin. 
© Sächsische Staatskanzlei

Beratungen auch im Kanzleramt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel

In Berlin machte sich die Staatsregierung auf der Konferenz der Ministerpräsidenten stark für die sächsischen Interessen. Dabei ging es um Themen wie Digitalisierung, Hochwasserschutz und Rundfunk.

Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche war die Asyl- und Flüchtlingspolitik. Hierzu berieten die Ministerpräsidenten der Länder auch im Kanzleramt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Neufassung des Telemedienauftrags

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich bei ihrer Konferenz in Berlin auf eine Neufassung des Telemedienauftrags geeinigt. Bei den Angeboten von ARD und ZDF dürfen im Internet keine Texte mehr im Vordergrund stehen. Der Schwerpunkt der öffentlich-rechtlichen Online-Angebote soll auf Bewegtbild und Ton liegen, damit diese sich von den Angeboten der Presseverlage unterscheiden.

Außerdem beschlossen die Ministerpräsidenten, dass Sendungen länger in den Mediatheken verbleiben. Konkret ging es um die Sieben-Tage-Regel, die bisher die Verweildauer von Sendungen in den Mediatheken von ARD und ZDF begrenzte.

Kretschmer fordert beim Asylthema Einhaltung der Regeln

Beim Thema Asyl fordert Ministerpräsident Kretschmer, dass die Regeln eingehalten werden. Kretschmer: »Ich möchte eine vernünftige Lösung!«

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