Kramp-Karrenbauer und Kretschmer unterzeichnen gemeinsame Erklärung

Bundeswehr leistet Beitrag zur Strukturentwicklung im sächsischen Braunkohlerevier in der Lausitz

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer haben eine gemeinsame Erklärung für einen Beitrag der Bundeswehr bei der Bewältigung des Strukturwandels im sächsischen Braunkohlerevier in der Lausitz unterzeichnet.

Die Bundeswehr plant, einen bis zu 1.000 Mann starken Truppenverband in der Oberlausitz zu stationieren. Die Stationierungsentscheidung soll 2023 fallen – damit verbunden ist auch die Festlegung auf eine Kommune in der Region. Die Stationierung soll bis zum Jahr 2031 vollzogen sein. Zugleich will die Bundeswehr den Truppenübungsplatz in der Oberlausitz stärker nutzen und weiterentwickeln. Im Bereich der zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung sowie der Ausbildungswerkstatt der Bundeswehr sollen vermehrt Qualifizierungsangebote in der Lausitz stattfinden.

Positives Signal für die Oberlausitz

Ministerpräsident Michael Kretschmer betont: »Gemeinsam mit der Bundeswehr setzen wir den nächsten Meilenstein für die Strukturentwicklung in der sächsischen Lausitz. Ich bin sehr froh über die Ansiedlung der Bundeswehreinheit und die damit verbundene deutliche Aufwertung des Standorts. Für die Oberlausitz ist das ein positives Signal. Unsere Mission, die Region nachhaltig lebenswert zu machen, bekommt einen weiteren, kräftigen Schub. Die Sächsische Staatsregierung wird diesen Prozess aktiv unterstützen und mitgestalten.«

Wirksamer Beitrag zur Strukturentwicklung

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt: »Die Bundeswehr und der Freistaat Sachsen arbeiten sehr eng und gut zusammen. Wir wollen attraktive Rahmenbedingungen für die Angehörigen der Bundeswehr vor Ort schaffen. Ich freue mich besonders über die Zusage der schnellen und unbürokratischen Unterstützung aller Behörden des Freistaats - etwa bei schnelleren Baugenehmigungen. Die Bundeswehr stärkt ihre Einsatzbereitschaft und möchte gleichzeitig einen wirksamen Beitrag zum Gelingen des Strukturwandels in der Region leisten.«

Um das Ansiedlungsvorhaben bestmöglich zu koordinieren, wird der Freistaat Sachsen eine entsprechende Task Force einrichten. Geleitet wird sie vom Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung. Zudem werden Vertreterinnen und Vertreter weiterer Ressorts die Arbeit der Task Force aktiv unterstützen.