Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder

Ministerpräsident Michael Kretschmer und der Chef der Staatskanzlei, Staatsminister Oliver Schenk, nahmen an der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) mit einem Gespräch mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, im Format einer Videokonferenz teil.

Im Anschluss fand eine Pressekonferenz mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller und dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder statt.

Demnach fassten die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder unter anderem Beschlussvorlagen in den Bereichen Wirtschaft und Forschung, der Gesundheits- und Pflegeversicherung, KI und Zukunftstechnologien sowie Umwelt und Klimaschutz. In diesen Bereichen wollen die Länder künftig noch enger zusammenarbeiten.

Im Bereich Wirtschaft und Forschung wollen sich die Länder besser mit Förderprogrammen auf Länderebene und auf europäischer Ebene für den internationalen Wettbewerb wappnen.

Die Gesundheitsversorgung muss stabiler und zukunftsfähiger aufgestellt werden. Besonders die Krankenhausfinanzierung soll mit neuen Konzepten besser gesichert werden.

Mit neuen Zukunftstechnologien wollen die Länder mit Innovationen und Investitionen Arbeitplätze sichern, nicht zuletzt im Hinblick auf die Corona-Krise.

Mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sprachen die Regierungschefinnen und Regierungschefs über die Sicherheit der Impfstoffversorgung in Europa im Zuge der Corona-Pandemie. Sie fordern von der EU-Kommission vor allem Verlässlichkeit bei der Lieferung der Impfstoffe. Dazu soll der Aufbau und Ausbau von Produktionskapazitäten in der EU besondere Priorität bekommen.