Konferenz der ostdeutschen Regierungschefs in Bad Schmiedeberg
Gespräch auch mit Bundeskanzlerin über Strukturförderung, Infrastruktur und Zukunft der Energieversorgung
Die Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer trafen sich in Bad Schmiedeberg zu ihrer Regionalkonferenz. An den Beratungen nahm auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teil. In der Ministerpräsidenten-Konferenz Ost (MPK-Ost) wurden Themen, die speziell die neuen Bundesländer betreffen, beraten und gemeinsame Positionen abgestimmt.
Auf der Agenda standen folgende Themen:
- neue Forschungsinstitute in den neuen Bundesländern
- Ausbau von Kooperationen von Wirtschaft und Wissenschaft
- Schaffung sicherer Arbeitsplätze in strukturschwachen Regionen
- Strukturwandel und Strukturförderung in Deutschland und in der EU
- Breitbandausbau
Die Staatsregierung unter Ministerpräsident Kretschmer forcierte insbesondere die Behandlung der Fragen um die Zukunft der Braunkohle, den Ärztemangel im ländlichen Raum und den zügigen Breitbandausbau. »Wir brauchen ganz dringend überall schnellen Internetzugang und die Elektrifizierung der Bahn«, sagte Kretschmer.
Über die Konferenz der ostdeutschen Regierungschefs
Die MPK-Ost ist ein Gremium der Selbstkoordination der fünf ostdeutschen Bundesländer (Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen) und Berlins. In der Konferenz werden Themen, die speziell die neuen Bundesländer betreffen, beraten und gemeinsame Positionen der Länder abgestimmt. Einmal im Jahr findet ein Gespräch mit der Bundeskanzlerin statt.
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