Breitbandausbau: Kretschmer überreicht Fördermittel für Vogtlandkreis

Förderbescheid über insgesamt rund 10,4 Millionen Euro

Ministerpräsident Michael Kretschmer überreichte den Förderbescheid für die Landesmittel des Breitbandprojektes Vogtland-Nord über insgesamt rund 10,4 Millionen Euro an den Vogtlandkreis. Die Fördermittel stammen aus dem Programm »Digitale Offensive Sachsen – DiOS«.

Bei der Übergabe betonte er »Der Freistaat setzt gemeinsam mit den Landkreisen und Kommunen alles daran, damit wir beim Breitband-Ausbau in der Fläche schneller vorankommen. Leistungsfähige Breitbandanschlüsse sind entscheidend für eine erfolgreiche Entwicklung aller Regionen. Sachsen muss schneller aufholen und wird schneller aufholen.«

Der Landkreis Vogtland zählt zu den sächsischen Vorreitern im Breitbandausbau – er hat sich frühzeitig dafür stark gemacht, die Breitbandversorgung zu verbessern und dafür auf Kreisebene die Koordinierung übernommen. Eine Kombination aus Bundes- und Landesförderung ermöglicht es, auch die Gebiete zu erschließen, in denen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau nicht tragfähig ist.

Kretschmer lobte den Vogtlandkreis als einen Ausbau-Pionier in Sachsen: »Das zentrale Management des Landkreises hat Vorbildcharakter, der Breitband-Koordinator für den Landkreis Vogtland hat sich bewährt. Wir brauchen ein solches Management in allen Landkreisen.« Mit dem Zukunftspakt des Freistaates werde dies möglich. Jeder Landkreis erhält dafür bis 2022 pro Jahr 100.000 Euro.

Das Projekt Vogtland-Nord wird mit 13,17 Millionen Euro aus Mitteln der Bundesförderung unterstützt. Der Freistaat Sachsen übernimmt die Kofinanzierung in Höhe von 10,4 Millionen Euro. Insgesamt werden 379 Kilometer Tiefbau realisiert. Von höheren Bandbreiten werden mehr als 22.000 Haushalte und mehr als 3.400 Unternehmen profitieren. Mehr als 80 Prozent der Anschlüsse im Projektgebiet werden mit bis zu 100 Mbit/s oder mehr versorgt.

Sachsen unterstützt beim Bund erfolgreiche Anträge mit einer Kofinanzierung über die Richtlinie »Digitale Offensive Sachsen« (DiOS). Damit kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Allein für die Kofinanzierung der Bundesförderung wird der Freistaat Sachsen 120 Millionen Euro pro Jahr bereitstellen.

So soll in den Fördergebieten jedem Haushalt und jedem Gewerbebetrieb ein Breitbandanschluss mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s bereitstehen. Mehr als 80 Prozent der Anschlüsse werden eine Glasfaserverbindung nutzen können.

Kretschmer bekräftigte zugleich, dass mit dem neuen Doppelhaushalt 2019/2020 ein »Breitbandfonds Sachsen« mit einem Volumen von 700 Millionen Euro eingerichtet werden soll. »Damit wollen wir auch sicherstellen, dass der Breitbandausbau in keiner Kommune an fehlenden Eigenmitteln scheitert.« Zugleich begrüßte er aktuelle Pläne des Bundesverkehrsministeriums, mit der die Breitband-Förderung durch den Bund vereinfacht und beschleunigt werden soll. »Das ist genau das richtige Signal und passt zu dem, was wir auf Landesebene bereits auf den Weg gebracht haben.«