Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Unter Vorsitz von Ministerpräsident Michael Kretschmer fand am 3. März eine Sitzung des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock zu den Ereignissen in der Ukraine statt.

Im Anschluss an die Sitzung betonte Kretschmer in seinem Statement: »Vor uns liegt eine große humanitäre Aufgabe.« An die Flüchtlinge aus der Ukraine gerichtet sagte er: »Wir als Länder sagen deutlich: Sie sind hier willkommen. Kommen Sie nach Deutschland.«

In der Einschätzung des Krieges in der Ukraine gab es eine große Einigkeit zwischen der Bundesregierung sowie den Ländern.

In Bezug auf die kommende Flüchtlingswelle sei man dankbar für die große Solidarität in der Bevölkerung und in den Kommunen, sagte Kretschmer. Man habe sich im Ausschuss darüber ausgetauscht, wie »das Ganze so zu organisieren ist, dass wir unserem Anspruch als Deutschland auch gerecht werden«. Es sei eine schwere Zeit, in der in der Bundesrepublik aber eine große Gemeinsamkeit herrsche. »Hier wird Verantwortung gemeinsam getragen« betonte Kretschmer. Auch Außenministerin Baerbock dankte den Bürgerinnen und Bürgern, »dass Sie deutlich machen: Wir stehen für die Menschen ein.«