Ministerpräsident Tillich reist nach Brüssel

Ministerpräsident Stanislaw Tillich reiste am 6. Juni für zwei Tage nach Brüssel. Auf dem Programm standen unter anderem Treffen mit dem Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, dem Kommissions-Vizepräsidenten und Kommissar für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit, Jyrki Katainen sowie dem Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger.

Dabei warb der Ministerpräsident auf EU-Ebene für deutsche und sächsische Anliegen – u.a. für eine starke Industriepolitik: »Der Herzschlag Europas bleibt die Industrie ― auf sie kommt es ganz wesentlich an«, betonte Tillich bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung. Sachsen spielt dabei eine wichtige Rolle, da es sich bei verschiedenen Schlüsseltechnologien in den vergangenen Jahren zu einer breit aufgestellten Region mit einem großen Wachstumspotenzial entwickelt hat. Die strategische Bedeutung und Förderung der Mikroelektronik und der Digitalisierung als Schlüsseltechnologien und Innovationstreiber sind wichtig für ein starkes Europa. »Silicon Saxony« ist Europas größtes Mikroelektronik-Cluster

Andere Gesprächsthemen waren auch der Brexit und dessen Auswirkungen auf Deutschland und Sachsen, sowie die europäische Struktur- und Forschungsförderung nach 2020. Sachsen und die anderen ostdeutschen Bundesländer sollen nach 2020 nicht abrupt von den Strukturfonds abgeschnitten werden, sondern die Chance haben, in bestimmten Bereichen nach wie vor europäische Fördermittel in Anspruch zu nehmen, erklärte der Ministerpräsident.

»Wir haben das gemeinsame Interesse, Europa zu stärken«, sagte Tillich im Vorfeld der Reise. »Es ist darum wichtig, dass wir gemeinsam handeln und uns über die Zukunftsfragen austauschen. Dazu gehört auch, dass wir die Industriepolitik als Fundament für Wohlstand und Beschäftigung fest im Blick haben.«

Zum Abschluss seines Besuchs gab der Ministerpräsident am Mittwochabend - vor einem Gastkonzert der Sächsischen Staatskapelle Dresden im Palais des Beaux-Arts de Bruxelles - einen Empfang. Anwesend waren Persönlichkeiten verschiedener EU-Institutionen sowie Vertreter aus der Wirtschaft und von Verbänden.