44. Regional­konferenz der Regierungs­chefs der ost­deutschen Län­der

Am 6. April 2017 empfing Ministerpräsident Tillich zur 44. Regionalkonferenz der Regierungschefs der ostdeutschen Länder im Neuen Schloss in Bad Muskau.

Gemeinsam berieten die Ministerpräsidenten der neuen Bundesländer speziell zu Themen und Interessen der ostdeutschen Länder. Thema war unter anderem die zukünftige Förderung strukturschwacher Regionen, die Gewährleistung einer modernen Infrastruktur einschließlich einer guten Breitbandanbindung und die Frage, wie es gelingen kann, die Kosten der Energiewende deutschlandweit fair zu verteilen.

Der Konferenz wohnten neben den Regierungschefs von Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern auch die Bundeskanzlerin, die Bundesforschungsministerin und die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer bei.

Die Bundesforschungsministerin Johanna Wanka legte ein innovationspolitisches Förderkonzept vor. Das Programm soll zunächst bis 2019 nur für Ostdeutschland gelten und von 2020 an bundesweit ausgerollt werden. Mit dem neuen Programm ­»WIR! – Wandel durch Innovation in der Region« sollen der Innovationsdynamik in strukturschwachen Regionen mehr Impulse verliehen werden. Insbesondere sollen mit dem 150-Millionen-Euro-Paket Regionen jenseits der schon bestehenden Innovationszentren erreicht werden.